Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von fairmaps-Grafiken und den Erwerb von fairmaps-Lizenzen
§ 1 Geltungsbereich
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere BGB, BGB-InfoVO und Urhebergesetz. Im Einzelfall entscheidet der Richter.
§ 2 Rechteinhaber
Verwender der AGB und Vertragspartner des Kunden, Rechteinhaber der Kartengrafiken (soweit nicht anders angegeben), verantwortlich für fairmaps und Verwender der AGB Ihnen gegenüber ist Mireia Pally, Schmiedeberg 11, 15326 Podelzig
§ 3 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die entgeltliche Nutzung einer oder mehrerer durch fairmaps erstellten Grafiken durch einen Lizenznehmer.
§ 3.1 Nutzungsrecht
Die Nutzung von fairmaps-Grafiken in Online- und Druckprodukten ist ausnahmslos lizenzierungspflichtig. Die von fairmaps erworbenen Grafiken dürfen, sofern nichts anderes vereinbart ist, nur in einer Adresse unter einer Homepage (URL) und einem .pdf- Dokument eingebunden werden. Die Grafiken sind zeitlich unbegrenzt nutzbar. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, unverzüglich die Internetadresse, innerhalb deren die Grafik integriert werden soll, dem Lizenzgeber mitzuteilen.
§ 3.2 Nutzungsbeschränkung
Der Lizenznehmer darf fairmaps-Grafiken in Druckprodukten ohne zeitliche Beschränkung und ohne Auflagenbeschränkung nutzen. Der Lizenznehmer darf ein Logo in die Grafiken einbinden. Sonstige Veränderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch fairmaps. Die entgeltliche und unentgeltliche Weitergabe von fairmaps Grafiken an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. In Falle des Zahlungsverzuges des Lizenzentgelts 14 Tage nach Rechnungsstellung durch den Lizenzgeber gilt die Berechtigung des Lizenznehmers, die Grafik in Druckprodukten und im Internet zu verwenden, als aufgehoben. Unabhängig davon bleibt der Lizenznehmer weiterhin zur Zahlung des Lizenzentgeltes verpflichtet.
§ 3.3 Urheber-Kennzeichnungspflicht
Auf unseren Wunsch sind von fairmaps erworbene Grafik mit dem Copyrighthinweis "© fairmaps" zu kennzeichnen.
§ 3.4 Darstellungsumfang
Für Standard- und Kombikarten gilt, wenn bei Ihrer Bestellung keine Begrenzungen der Darstellung angegeben werden, wählt fairmaps in eigenem Ermessen die Begrenzungen der Karte für die Darstellung in Anlehnung an die auf www.fairmaps.de/index.php vorgestellten Produktmuster aus. Für Premiumkarten gilt, wenn Sie bei Ihrer Bestellung nichts anders angegeben haben, wählt fairmaps den Zielpunkt als Kartenmitte aus. Der Ausschnitt kann von fairmaps verschoben werden, wenn dadurch nach Meinung von fairmaps eine günstigere Darstellung (z.B.eine Hauptstrasse oder ein Orientierungspunkt) dargestellt werden kann. Kartenausschnitte aus bestehenden Werken (z.B. zusammenhängenden Stadtplandarstellungen) werden lizenziert "wie gesehen". Infografiken werden in Abstimmung mit dem Auftraggeber gefertigt.
§ 4 Preise
Bei den genannten Preisen handelt es sich um Endpreise. Sie sind einzusehen unter der Internetadresse www.fairmaps.de. Preise für Ausschnitte aus bestehenden Werken (z.B. zusammenhängenden Stadtplandarstellungen) richten sich nach Nutzungsart und -umfang der lizenzierten Ausschnitte.
§ 4.1 Bezahlung
Das Lizenzentgelt ist binnen 7 Kalendertagen nach Vertragsschluss zu entrichten.
Gilt für Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland: Einfuhrumsatzsteuer und Verzollung sind ggf. durch den Kunden vor Ort selbst zu entrichten. Bei Überweisungen aus dem Ausland übernimmt der Kunde die vollständigen Bankgebühren.
§ 4.2 Lieferung
Die Grafiken werden in der Regel innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluß dem Lizenznehmer per email zugestellt (auf besondere Nachfrage des Lizenznehmers in Form einer CD-ROM nach Preisliste). Nach Abschluß eines Lizenzvertrages über die Nutzung eines Ausschnittes aus einem bestenden Werk (z.B. einer zusammenhängenden Stadtplandarstellung) kann fairmaps dem Lizenznehmer die Entnahme per Kopie aus dem Werk gestatten.
§ 5 Vertragsschluss
Der Lizenzvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und Auslieferung der Ware zustande. Vertragspartner des Kunden ist Mireia Pally, Schmiedeberg 11, 15326 Podelzig. Die Anfertigung eines Produktes kann von fairmaps abgelehnt werden.
§ 6 Widerrufsrecht
(gültig nur für Verbraucher im Sinne des §13 BGB, d.h. natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.)Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung allerdings nicht vor Erhalt der Sacheund auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Falls Ihnen die Widerrufsbelehrung erst nach Vertragsabschluß mitgeteilt wurde, beträgt die Frist vier Wochen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: infofairmaps.de oder Postanschrift: fairmaps Mireia Pally, Schmiedeberg 11, 15326 Podelzig, Tel.033605/52614. Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner (fairmaps) mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
§7 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 8 Kundendienst/Beanstandungen des Kunden
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an unter der oben genannten Adresse (s. o. § 2) Sie können Anfragen und Beanstandungen auch telefonisch 033605/52614 oder per E-Mail an uns richten: E-Mail: infofairmaps.de.
§ 9 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Unsere Grafiken werden sorgfältigst erstellt, eine Gewähr für Richtigkeit oder Vollständigkeit kann trotzdem nicht geleistet werden. Nach Zugang der Grafiken prüfen Sie diese auf Inhalt und Darstellung. Falls Sie innerhalb von 14 Tagen (soweit nicht anders schriftlich vereinbart)keine Änderungs- und/oder Ergänzungswünsche äußern, stimmen Sie zu, das Produkt „WIE GESEHEN“ zu lizenzieren. Nach Einarbeitung Ihrer Änderungs- und/oder Ergänzungswünsche erhalten Sie die Grafiken erneut zugestellt. Ein Korrekturgang der Grafiken nach Ihren Vorgaben ist im Preis inbegriffen, sofern nicht eine Grundrißänderung bei Karten gewünscht wird. Jeder weitere Korrekturgang wird nach Aufwand in Rechnung gestellt. Ausschnitte aus bestehenden Werken (z.B. zusammenhängenden Stadtplandarstellungen) werden lizenziert "wie gesehen".
§ 10 Datenschutz
Wir beachten die Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung. Geanuere Informationen dazu entnehmen Sie bitte unserer Seite www.fairmaps.de/index.php?id=263.
Sofern der Lizenznehmer nicht dagegen widerspricht, darf fairmaps ihn als Referenz anführen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der ungültigen Bestimmung tritt die für diesen Fall bestehende branchenübliche Bestimmung, bei Fehlen einer zulässigen branchenüblichen die entsprechende gesetzliche Bestimmung.
§ 12 Gerichtsstand
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferungen sowie als Gerichtsstand Frankfurt/Oder mit der Maßgabe vereinbart, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
§ 13 weitere Bestimmungen
Grafiken und Kartografien von fairmaps sind urheberrechtlich geschützt. Verwendungen von Kartografien oder Grafiken außerhalb einer Lizenzvereinbarung, Veränderungen an Kartografien oder Grafiken in jedweder Form außerhalb einer Lizenzvereinbarung werden grundsätzlich urheberrechtlich verfol